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  Inhaltsverzeichnis zu diesem thematischen Schwerpunkt  


  2. Phase des ökonomischen Zyklus der Marktwirtschaft: Die Erholung (Aufschwung)
  Das mag vielleicht in der Theorie funktionieren, aber in Wirklichkeit ...
       
 
Die Sozialdemokraten in Schweden, dessen Wirtschaftswissenschaftler Keynes’ Theorie vorweggenommen hatten, waren bei der Schaffung von Arbeitsplänen auffallend erfolgreicher als die für die Politik Großbritanniens verantwortlichen intellektuellen und moralischen Stümper. ... Hitlers erster Wirtschaftsminister Hjalmar Schacht war Keynesianer: Bauarbeiten im Auftrag der öffentlichen Hand und Wiederaufrüstung verhalfen dem Dritten Reich zu wirtschaftlichem Erfolg. ... Die Briten wussten zwar nicht, was sie tun sollten, doch eines wussten sie genau: sie würden nicht auf Keynes hören.
 
  Norman Birnbaum, Nach dem Fortschritt, 2002    
       
 
Die Tragik der Weimarer Republik liegt darin, daß ausgerechnet die extreme Rechte die Ursachen der Verschärfung der Wirtschaftskrise in Deutschland, nämlich die gleichzeitig restriktive Geld- und Haushaltspolitik, richtig erkannte, während die staatstragenden Parteien der Weimarer Republik Brünings Maßnahmen weitgehend mittrugen, da sie befürchteten, daß expansive wirtschaftspolitische Maßnahmen eine erneute Inflation in Deutschland zur Folge haben müssten.
 
  Carl-Ludwig Holtfrerich, Requiem auf eine Währung, 2001    
       
 
Aus dem Abgrund erst einmal wieder herauszukommen ist wirklich sehr schwer und es wird Jahre dauern, bis wir auch nur annähernd so etwas wie eine Erholung erreichen können. ... Auch die Weltwirtschaftskrise von 1929 wurde erst mit dem Zweiten Weltkrieg überwunden. Die einzige Ausnahme bildete Hitler-Deutschland. Aber das war nur möglich, weil das Regime enorme Mengen Geld ausgab, mehr als jede westliche Demokratie das je gekonnt hätte.
 
  Robert Skidelsky, Und Keynes hatte doch recht, 2010    

Fangen wir mit einer ganz allgemeinen Frage an: Wer sollte beurteilen, ob eine ökonomische Theorie oder Analyse richtig ist? Die nahe liegende Antwort wäre: Wissenschaftler oder noch konkreter gesagt Wirtschaftswissenschaftler. Wer sind sie aber? Fareed Zakaria, ein bekannter amerikanischer Politikwissenschaftler, Publizist und leitender Redakteur von mehreren einflussreichen Zeitschriften, der alles andere als ein linker Weltverbesserer ist, schreibt über die amerikanischen Wissenschaftler:

„Fast alle in den letzten dreißig Jahren eröffneten Institute und Denkfabriken sind pure Ideologieschmieden. Ihre Existenz verdanken viele einer konservativen Gegenbewegung gegen das von CFR und Brookings verkörperte Establishment, das der amerikanischen Rechten während der Sechziger und Siebziger zu liberal geworden war. Doch statt dieser Tendenz durch Förderung unabhängiger Institutionen zu begegnen, gründeten die Konservativen ihre eigenen linientreuen Missionswerke.
Mit wenigen Ausnahmen wählen die Privatinstitute ihr Personal nicht nach wissenschaftlicher Leistung, sondern nach der Gesinnung aus. Wer dort forscht, weiß im voraus, zu welchen Ergebnissen er zu gelangen hat. Auch wenn man den Jungakademikern keine konkreten Anweisungen erteilt, begreifen sie schnell, daß sie nicht für kreatives Denken bezahlt werden. „Wir sind hier kein Promotionssauschuß, vor dem jeder Doktorand in Ruhe seine Thesen ausbreiten darf, gibt Burton Pines, Forschungsdirektor bei der Heritage Foundation, unumwunden zu. „Unser Auftrag lautet, konservative Politiker mit Argumenten einzudecken.“ ... >

Das sind also die sogenannten Wissensmenschen unseres neoliberalen Zeitalters: Moderne Eunuchen auf dem Hof der Macht. Einer der heute bekanntesten Ökonomen, der Nobelpreisträger Paul Krugman, müsste bestens Bescheid wissen, wie es in seiner Zunft vor sich geht. Er schreibt:

„Jene absurden und törichten Vorstellungen, die unter dem Etiket "supply-side economics" (angebotsorientierte Wirtschaftspolitik) kursieren, nähme mit Sicherheit kaum jemand ernst, stünde diese Doktrin nicht den Interessen der Wohlhabenden so nahe und würde sie von diesen über die einschlägigen Medien nicht systematisch im Gespräch gehalten .“ ... >
„Warum ist also die Angebotsideologie dennoch nicht totzukriegen? Vermutlich wegen zwei zentraler Merkmale, die sie mit anderen Doktrinen gemein hat: Sie deckt sich mit den Vorurteilen und Vorlieben der Superreichen, und sie ist ein Zufluchtshafen für die intellektuell Schwachbrüstigen.“ ... >

Nichts Neues unter der Sonne also - könnte man sagen. Marx hat dies auf die bekannte Formel gebracht:

„Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken ... Die Klasse, die die Mittel zur materiellen Produktion zu ihrer Verfügung hat, disponiert über die Mittel zur geistigen Produktion, sodaß ihr damit zugleich im Durchschnitt die Gedanken derer, denen die Mittel zur geistigen Produktion abgehen, unterworfen sind. Die herrschenden Gedanken sind weiter Nichts als der ideelle Ausdruck der herrschenden materiellen Verhältnisse, ... also der Verhältnisse die eben die eine Klasse zur herrschenden machen, also die Gedanken ihrer Herrschaft.“ ... >

Der herrschenden Gedanken unserer Epoche, also der Gedanke der heute herrschenden Klasse, ist die Idee der Freiheit. Die Beschäftigung mit der Fragen der Wirtschaft bedeutet heute konkret, die bedingungslose und uneingeschränkte Unterwerfung unter die Glaubensmaximen der neoliberalen Theorie. Wenn jemand in den als „wissenschaftlich seriös“ geltenden Diskursen als kompetent mitreden will, muss er sich als Gläubiger der ökonomischen Freiheit erweisen, sonst gilt er als Spinner, Utopist oder irrelevanter Heide des alten Glaubens an die Steuerbarkeit, Regulierbarkeit und Gestaltbarkeit der Gesellschaft durch staatliche Vorgaben. Das allerletzte Ziel und der Sinn der menschlichen Entwicklung sei demnach die Freiheit, und sie sei zugleich die Lösung aller Probleme. Sie sorge für alles Gute dieser Welt, für die ökonomische Effizienz erst recht. Aus zwei Jahrhunderte langer Erfahrung wissen wir es besser. Eine der besten Untersuchungen der sogenannten freiheitlichen Ordnung hat Karl Polanyi in seinem berühmten Buch The Great Transformation geleistet. Mit stichhaltigen Argumenten weist er nach, dass der Sieg der Freiheit nie ein Ergebnis der „natürlichen“ Entwicklung war, und dass die freiheitliche Ordnung nie ohne den Schutz des Staates überlebt hätte.

„Die Idee eines selbstregulierenden Marktes bedeutet eine krasse Utopie. Eine solche Institution konnte über längere Zeiträume nicht bestehen, ohne die menschliche und natürliche Substanz der Gesellschaft zu vernichten; sie hätte den Menschen physisch zerstört und seine Umwelt in eine Wildnis verwandelt.
Es wäre falsch, zu behaupten, daß der Übergang zum sozialen und nationalen Protektionismus einer anderen Ursache zuzuschreiben war als den sichtbar gewordenen Schwächen und Gefahren, die dem selbstregulierenden Marktsystem innewohnen.“ ... >

Es ist nur ein Mythos oder genauer gesagt ein ideologischer Betrug, die Interventionen des Staates im Kapitalismus irgendwelchen anderen Gründen zuzuschreiben, als dem Versuch, die kollabierende Ordnung zu retten. Der kapitalistische Staat war immer so stark, wie die Kapitalbesitzer und Reichen es brauchten. So ist er während der Großen Depression, als die Wirtschaft abstürzte, zum Protektionismus übergangen und hat dem davor kräftig expandierenden Welthandel - also die damalige Globalisierung - einen Riegel vorgeschoben. So ist er dann auch zum Goldstandard übergegangen und hat ihn auch schnell verlassen, als er sich als Fehlschlag erwiesen hat. Und schließlich, als alles nichts geholfen hat, hat der Staat schließlich begonnen, massiv Geld auszugeben und zu investieren. Erst dann begann die Genesung der Wirtschaft. Damit sind wir zu unserem eigentlichen Thema gelangt.

Wir haben in den vorigen Beiträgen anhand eines Beispiels im Rahmen unseres kreislauftheoretischen Modells gezeigt, warum die schuldenfinanzierten Investition für das Wachstum wichtig sind und insbesondere, warum sie dann erfolgreich sind, wenn sie aus dem durch den Staat geschaffenen Geld entstanden sind. Diese theoretische Erkenntnis wollen wir nun mit Tatsachen untermauern.

Die Große Depression als die Folge der Deregulierung und Globalisierung

Die industrielle Produktion verminderte sich nach dem Börsenkrach, seit ihrem Höchststand von Mitte 1929, um etwa 46%. Bis zum Ende 1931 war sie auf den Stand von Ende der neunziger Jahre zurückgefallen. Die Große Depression war bekanntlich die umfassendste und folgenschwerste ökonomische Krise der freien Marktwirtschaft aller Zeiten. Es geschah etwas, was nach der Auffassung der Marktgläubigen nie passieren dürfte. Dem Absturz ist eine radikale Deregulierung und Globalisierung und Durchsetzung der Maßnahmen, die wir heute als neoliberal bezeichnen, vorausgegangen. Davon spricht man heute natürlich nicht gern. Wovon man bei uns erst recht nichts hören will, ist die Tatsache, dass gerade die deutschen Machteliten diejenigen waren, die die neoliberalen Foltermaßnahmen dermaßen rücksichtslos und entschlossen durchgesetzt haben, wie keine der anderen damaligen Machteliten.... >

Unter anderem haben die damaligen deutschen Eliten die Demokratie verraten, wenn man so sagen kann: Sie sind nämlich nie wirklich hinter der Demokratie gestanden. An ihren Händen klebt das Blut der daraus folgenden fatalen Entwicklung. In Amerika war es anders. Nach dem marktgläubigen Präsidenten Hoover hat zum Glück Roosevelt die Wahlen gewonnen. Befreit vom Goldballast ließ er Geld nach Bedarf drucken und damit öffentliche Arbeiten finanzieren.

„Bis zum Sommer 1936 wurden über 6000 Schulhäuser gebaut oder instandgesetzt; in 5000 Gemeinden wurde die Kanalisation modernisiert; zahlreiche Sportplätze, Parks, Büchereien, Krankenhäuser, Brücken und Flugplätze wurden geschaffen oder verbessert; ungefähr 128000 Meilen Landstraßen wurden gebaut oder ausgebessert. Die Unterstützungsfonds sind auch beim Bau von dreiundzwanzig großen Bewässerungsprojekten im Westen benutzt worden, einschließlich der Anfangsarbeiten am Grand Coulee Damm im Columbia-Strom, einem Unternehmen, das sowohl zur Bewässerung, als auch zur Erzeugung von elektrischem Strom gedacht war. Jeder Teil der Vereinigten Staaten wurde bei diesen weitreichenden, öffentlichen Unternehmungen berücksichtigt und die Bevölkerung war Zeuge einer solchen physischen Umwandlung der Nation, wie sie sie niemand damals vorher gekannt hatte .“ ... >

Die Theorie von Keynes konnte damit ihren ersten Siegeszug feiern, aber nicht in Keynes Heimat. Dort konnte sie nicht überzeugen. So hat sich wieder einmal bestätigt, dass kein Prophet im eigenen Land etwas gilt. Auf dem Kontinent hatte seine Theorie schon viel bessere Chancen. Sie wurde von den schwedischen Sozialdemokraten durchgeführt. Der ökonomisch bei weitem erfolgreichste war jedoch einer, nämlich Hitler. Deshalb verdient er unsere besondere Beachtung.

Was man über die schuldenfinanzierte Ausgaben der Nazis gern verschweigt ...

Joan Robinson, die dem Kreis um John Maynard Keynes in Cambridge angehörte, brachte die Erfolge von Hitler auf eine witzige Formel: „Hitler hatte ein Mittel gegen die Arbeitslosigkeit gefunden, bevor Keynes seine Erklärung zu Ende geführt hatte, warum es überhaupt Arbeitslose gab“.... > Hitler kannte Keynes kaum, er war trotzdem nicht nur der erste, der mit schuldenfinanzierten Staatsausgaben die Große Depression überwinden konnte, sondern er war auch viel erfolgreicher als alle anderen. Die Historiker bestätigen dies. So schreibt etwa der amerikanische Historiker John A. Garatty (The New Deal, National Socialism and the Great Depression), der sich speziell mit der amerikanischen Politik- und Ökonomiegeschichte befasste:

„Die Nazis ... hatten mehr Erfolg bei der Beseitigung der Wirtschaftsnot in den 30er Jahren [als die Vereinigten Staaten]. Sie verringerten die Arbeitslosigkeit und regten die industrielle Produktion schneller an als die Amerikaner, und wenn man ihre Hilfsquoten berücksichtigt, handhabten sie die monetären und Handelsprobleme erfolgreicher, jedenfalls einfallsreicher. Dies deshalb, weil die Nazis eine defizitäre Finanzpolitik betrieben ... Um 1936 war die Depression in Deutschland im wesentlichen überwunden, in den Vereinigten Staaten war sie noch lange nicht vorbei.“ ... >

Der Anstieg des realen Volkseinkommens betrug in den Jahren 1933-1939 im Durchschnitt 8,2 % jährlich, der höchste je in Deutschland gemessene Anstieg. Das war noch höher als der Anstieg von 1949-1959 in der BRD. Eine umfangreiche Auskunft über diese Zeit, die auch manche zufrieden stellen kann, die gern ins Detail gehen, bietet etwa das Buch von Hans-Jürgen Eitner: Hitlers Deutsche. Das Ende eines Tabus. Eine gute Zusammenstellung seiner Daten findet man auch im Internet.

Der bekannte, vor Kurzem gestorbene Historiker Tony Judt hat die ökonomischen Erfolge der Nationalsozialisten wie folgt zusammengefasst:

„Grundlage des deutschen »Wirtschaftwunders« der fünfziger Jahre war die wirtschaftliche Gesundung der dreißiger Jahre. Die Investitionen der Nationalsozialisten - in Fernmeldewesen, Rüstungs- und Kfz-Industrie, optische, chemische und feinmechanische Industrie sowie Nichteisenmetalle - sollten die Wirtschaft auf den Krieg ausrichten, doch ihr Nutzen zeigte sich zwanzig Jahre später. Die soziale Marktwirtschaft von Ludwig Erhard hatte ihre Wurzeln in der Politik von Albert Speer.
Im Fall von Volkswagen waren die Grundlagen bereits vor 1945 gelegt worden. Wie so viele westdeutsche Unternehmen in der Nachkriegszeit, profitierte auch Volkswagen von allen Vorteilen einer freien Marktwirtschaft - vor allem von der wachsenden Nachfrage nach seinen Produkten -, ohne unter den Nachteilen des Wettbewerbs oder des Aufwands für Forschung, Entwicklung und der Beschaffungskosten des Maschinenparks zu leiden. Vor 1939 waren für das Unternehmen unerschöpfliche Ressourcen bereitgestellt worden.“ ... >

Vor diesem Hintergrund muss uns allmählich klar sein, warum Hitler 1938 von der Zeitschrift „Time“ zum Mann des Jahres (Man of the Year) gekürt wurde. Wie konnte ihm dies alles aber gelingen? Weil auch er nicht zaubern konnte, muss es doch möglich sein, sein Wirtschaftswunder zu erklären. Das haben natürlich schon viele versucht. Für den deutschen Ökonomen Carl Föhl (1901-1973), der ein bedeutender Vertreter des (deutschen) Neokeynesianismus war und als Begründer der modernen kreislauf-, konjunktur- und verteilungstheoretischen Forschung gilt, ist die Erklärung einfach:

„Die nacionalsozialistische Regierung ... hat das Wagnis an die Stelle des Dogmas gesetzt. Durch planmäßigen Einsatz der brachliegenden Kräfte zur Schaffung von Reichsautobahnen, Schiffahrtswegen, Meliorationen, Siedlungsbauten und Versorgungsanlagen wurden die Arbeitslosenziffern innerhalb weniger Jahre fast restlos beseitigt. Die Mittel zur Finanzierung dieser Investitionen wurden ... durch kreditschöpfende Banken zur Verfügung gestellt.“ ... >

Hitlers Geheimnis waren also „kreditschöpfende Banken“. Die späteren Untersuchungen bestätigen dies:

„Hitler verdankte seine nach der Machtergreifung noch erheblich angestiegene Popularität seinem schnellen Erfolg bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit mit dem zuvor verpönten Mittel der „Kreditausweitung“, also einer expansiven Geldpolitik. Daß ausgerechnet er das richtige Mittel zur Überwindung der Wirtschaftskrise zum Einsatz brachte, spricht nicht gegen die Qualität des Mittels als solches.“ ... >

Und schließlich auch die Historiker stimmen dem zu. Erwähnen wir den heute bekannten Historiker Niall Ferguson, der als ein Spezialist für Finanz- und Wirtschaftsgeschichte gilt:

„Wie war das erreicht worden? Der Anstieg der staatlichen Investitionen - von durchschnittlich gut drei Prozent des Nationaleinkommens in der Weimarer Republik auf über zehn Prozent im Jahr 1938 - wurde zum großen Teil durch laufende Defizite finanziert.“ ... >

Eigentlich hat Hitler selbst klar und deutlich gesagt, was das eigentliche Geheimnis seines Wirtschaftswunders war:

„Den Goldmachern habe ich erklärt, ich hätte überhaupt kein Interesse an Gold, weder an natürlichem noch an synthetischem. Dann endlich haben wir angefangen, Fabriken zu bauen. ... Die andere Welt hat das alles noch nicht kapiert. Insoweit können wir beruhigt sein. Die kriegen solche Krisen, wenn der Krieg zu Ende geht! Während der Zeit bauen wir uns einen ganz soliden, krisenfesten Staat auf, hinter dem kein Gramm Gold steht.
Ich habe mich in diesen Jahren nicht mit den Finanzleuten geärgert. Ich habe niemals mit Schacht mich unterhalten darüber, welche Mittel nun endgültig bewilligt werden. Ich habe ihm gesagt: Diese Mittel sind notwendig. Hat die deutsche Mark bisher gelitten? ... Von fünf Milliarden sind wir auf 24 Milliarden gekommen, ohne Preisänderungen und ohne Geldentwertung.
Der Staat hat die Aufgabe, die Forschung zu unterstützen und in jeder Weise zu fördern auch dann, wenn ihre Ergebnisse, auf absehbare Zeit hinaus gesehen, keinen wirtschaftlichen Nutzeffekt abwerfen. Die Ergebnisse der Forschung werden sich vielleicht erst in der nächsten Generation als verwertbar oder sogar als ungeheurer Fortschritt erweisen.
Niemals konnte mir einer sagen, er wollte etwas schaffen, er habe aber die Gelder nicht bekommen.“ ... >

... und wie wir uns das chinesisches Wirtschaftswunder zurechtlügen

Wenn sich jemand aus dem heutigen ökonomischen Mainstream gezwungen sieht, die Große Depression betreffend sich dem Druck der Tatsachen zu beugen, kommt die übliche Ausrede, dass es an spezifischen Umständen lag. Wir hätten es damals mit der größten ökonomische Krise aller Zeiten zu tun gehabt - sagt man dann dazu -, und dann hätte es doch nicht ganz falsch sein können, wenn der Staat für Investitionen sorgte. Unter „normalen“ Umständen würde der Staat dadurch ganz bestimmt eine gesunde ökonomische Entwicklung nur stören. Dann schauen wir uns ein anderes Beispiel an, dass sehr aktuell ist: Die Chinesische Erfolgsstory.

Was wissen wir eigentlich über China? Unsere Medien geben sich die größte Mühe, uns über alle Konflikte von Gruppen und Personen mit der Zentralregierung zu informieren. Ob diese eher kriminelle und religiöse Hintergründe haben oder die einzige Absicht daran besteht, ein Territorium von China abzuspalten, wir stilisieren sie zu Freiheitskämpfern und Demokraten. Dies aber nur vorweg. Was wissen wir über die ökonomische Ordnung in China? Aus unseren Medien erfahren wir kaum mehr, als dass gerade die Kommunistische Partei rücksichtslos radikale marktwirtschaftliche Reformen durchsetzt, um die private Initiative durch Beseitigung der Fesseln der staatlichen Bürokratie zu befreien. Das wahre Geheimnis des chinesischen Wirtschaftswunders sei angeblich das Ersetzen der staatlichen Planung durch den freien Markt. Das ist offensichtlich alles, was wir wissen sollen. Und was ist die Wahrheit? In der Zeitschrift Blätter für deutsche und internationale Politik, die sich durch den neoliberalen Mainstream noch nicht unterjochen ließ, berichtet Christopher Hayes von seinem Besuch in China (Die große Spaltung: Kapitalismus auf Chinesisch) folgendes:

„Die Art und Weise, wie die Zentralregierung in Peking plant, gilt in den Vereinigten Staaten als verheerender, völlig diskreditierter Anachronismus, so als verlasse sich der staatliche Wetterdienst Chinas auf Astrologie. Doch welche Effizienzverluste der massive Staatseinfluss auch mit sich bringen mag: Der im Wesentlichen vom Staat betriebene Finanzsektor hat China nicht nur vor den Verwüstungen der Finanzkrise geschützt, sondern auch vor der massiven Fehlallokation von Kapital, wie sie das Weltfinanzsystem während des vergangenen Jahrzehnts im Westen bewirkte. Qian Lee jedenfalls, ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Chongqing, zeigte sich vom Erfolg der chinesischen Herangehensweise begeistert: „Internet-Nutzer in China haben viel darüber diskutiert und gemeint, wenn Obama nach China kommt, kann er sich von Hu Jintao erläutern lassen, wie wichtig Planung ist. Da haben wir unserem amerikanischen Freund, glaube ich, etwas zu bieten.“ ... >

Das spricht kaum dafür, dass China nur den von uns ausgetretenen Weg folgt und sich momentan im wilden Kapitalismus unseres 19. Jahrhunderts befindet, wie wir es immer wieder von den prominenten Ökonomen hören. Im europäischen Kapitalismus des 19. Jahrhunderts hieß der Kapitalisten bekanntlich deshalb so, weil die Kapitalisten das ganze Kapital besaßen. Und in China?

„Die Kommandohöhen der chinesischen Wirtschaft (Telekommunikation, Energiewirtschaft, Transportwesen und - am wichtigsten - der Finanzsektor) befinden sich weiterhin in Staatshand. Es gibt vier staatliche Großbanken in China, deren Marktanteil zusammengenommen 80 Prozent beträgt.“ ... >

Vereinfacht gesagt, dem chinesischen Staat gehört alles, was für eine Wirtschaft strategisch bedeutend ist. Und vor allem hat er das ganze Finanzsystem fest in der Hand. Er ist fast der einzige Kreditgeber, aber nicht nur das. Noch ein Unterschied ist von weit reichender Bedeutung. Es gibt in China keine strikte Arbeitsteilung zwischen der Zentralbank und den staatlichne Investmentbanken, wie in Europa und Amerika, wo demokratisch nicht legitimierte Bürokraten der Zentralbank unabhängig, also von ihnen selbst erfundenen Ritualen, bestimmen, wie viel Geld die Wirtschaft bzw. die Banken bekommen sollen. In China entscheidet der Staat über die strategischen Investitionen, und das Finanzsystem stellt so viel Geld zur Verfügung, wie nötig ist.

„Die chinesische Staatsbank erfindet auch Geld aus Luft, nur lustigerweise, ohne dass eine Staatsschuld entsteht. Der chinesische Wirtschaftswissenschafter Wu hat bei einem Vortrag an einer amerikanischen Universität gesagt: Er werde oft gefragt, warum es in China so viele Unternehmensgründungen gegeben hat. Die chinesische Staatsbank habe Gründungskredite hergegeben, die waren unverzinst und mussten nicht zurückgezahlt werden. ... Das will aber bei uns keiner hören, weil das geht gegen das Dogma der freien Märkte, die Blasenmaschinen zum Missbrauch für die Eliten sind.“ ... >

Wie es konkret aussieht, hat uns vor Kurzem „Der Spiegel“ (Grandiose Aufholjagd der chinesischen Autokonzerne, 17.11.20010) berichtet:

Insgesamt stellt die chinesische Regierung Fördermittel und Kaufanreize von mehr als einer Milliarde Euro pro Jahr bereit, sponsert Lehrstühle für Elektrotechnik und weist die Energiekonzerne an, eine möglichst dichte Infrastruktur mit Ladestationen aufzubauen. Die Pekinger Zielvorgabe für 2011 lautet: eine Jahresproduktion von 500.000 Elektrofahrzeugen.

Das chinesische System der schuldenfinanzierten Investitionen durch den Staat hat sich jahrelang unter „normalen“ ökonomischen Umständen bewährt. Und wie hat es die harte Prüfung genannt „Finanzkrise“ bestanden?

„In der Auseinandersetzung mit den Auswirkungen des Abschwungs hat der Staat eindrucksvolle Anstrengungen unternommen: Die Zentralregierung beschloss ein Konjunkturbelebungsprogramm im Umfang von vier Billionen Yuan (rund 420 Mrd. Euro, 70 Prozent des chinesischen Staatshaushalts), die staatlichen Banken überschwemmten die Wirtschaft mit Investitionsmitteln, und die Staatsunternehmen hatten Anweisung, niemanden zu entlassen. Im Ergebnis wurde höchstwahrscheinlich der größte Teil des Wachstums (wenn nicht gar das gesamte), das China 2009 erzielen konnte, durch staatlich veranlasste Investitionen bewirkt. Trotz der schweren Belastung durch den Zusammenbruch der amerikanischen Nachfrage und die schlimmste weltweite Rezession seit Beginn der chinesischen Reformpolitik schaffte der Staat es, die Wirtschaft über die Acht-Prozent-Ziellinie zu bugsieren und somit seinen Teil des ungeschriebenen Gesellschaftsvertrags zu erfüllen.“ ... >

Es wäre nicht ganz übertrieben zu sagen, dass das chinesische Finanzsystem sogar die deutsche Wirtschaft nach dem Absturz im Herbst 2008 gerettet hat. Ihre Erholung verdankt die deutsche Wirtschaft nur den Exporten, und die gehen, na wohin schon: nach China. Dies entbehrt nicht einer Komik. Schon wieder einmal retten die Kommunisten die deutsche neoliberale Wirtschaft. Auch vor der Übertragung der Macht an Hitler hat sich nämlich die deutsche Wirtschaft hauptsächlich durch Rüstungsexporte in die Sowjetunion über das Wasser gehalten.

Es ist angebracht, zu dem chinesischen Wirtschaftswunder, das zweifellos am meisten den schuldenfinanzierten Investitionen des Staates zu verdanken hat, noch etwas anzumerken. Es ist durchaus angemessen, die Chinesen dafür zu beneiden, aber wir sollten ihnen nicht irgendwelche mystischen Erfindungsgaben andichten. Der Gedanke, dass es keinen Sinn ergibt, es einer „unabhängigen“ Institution zu überlassen, Geld zu schaffen, das dann die privaten Banken bekommen und diese es dem Staat verzinst ausleihen, ist gar nicht neu.

„Die Regierung sollte sämtliches Geld und Guthaben schaffen und in Umlauf bringen, das sie braucht, um den Bedarf ihrer selbst und den aller Konsumenten zu decken. Durch Einführung dieses Prinzips würden die Steuerzahler Unmengen an Zinsen sparen. Das Privileg, Geld zu schaffen und auszuteilen, ist nicht nur das höchste Vorrecht der Regierung, sondern auch ihre größte gestalterische Einflussmöglichkeit.“

Das war der amerikanische Präsident Abraham Lincoln, der im Jahre 1865 einem Attentat zum Opfer fiel. Ob dieses Attentat mit seiner Geldauffassung gar nichts zu tun hatte?

Der Nachfragemangel als die einzige Erklärung für den Erfolg der staatlichen Ausgaben

Aus den empirischen Daten, welche bei den Historikern und auch - mehr oder weniger - den Ökonomen als unbestritten gelten, lässt sich eindeutig schlussfolgern, dass defizitäre Finanzierung und ökonomische Erfolge zusammen hängen. Die Große Depression wurde von denjenigen Wirtschaften am erfolgreichsten überwunden, die sich für staatliche Ausgaben im größeren Umfang entschieden haben, und auch bei den sich schnell entwickelnden asiatischen Ländern - die Kleinen Tiger und nun auch das große China - haben staatliche Ausgaben eine entscheidende Rolle gespielt. Man kann alleine darüber streiten, wie sich dies erklären lässt. Aus unserer Analyse hat es damit zu tun, dass schuldenfinanzierte Investitionen neue Kaufkraft schaffen, die es der Marktwirtschaft ermöglich, die verloren gegangene Nachfrage zu kompensieren. Wenn dies nicht die richtige Erklärung wäre, welche dann? Schauen wir uns an, wie es mit den anderen Erklärungen aussieht:

Die Nazis haben in der Tat von Vierjahresplan gesprochen. Mit einer Zentralplanung, wie man sie aus den kommunistischen Wirtschaften kennt, hatte diese Planung so gut wie nichts gemeinsam. Bei den Nazis ging es darum, Prioritäten der Volkswirtschaft festzulegen und mit günstigen Krediten, Subventionen und Know-How die privaten Unternehmen zu unterstützen und anzuspornen. Auch bei den erfolgreichen asiatischen Wirtschaften bedeutete die Planung nichts anderes. Heute, nachdem die kommunistische Wirtschaft mit der zentralistischen Planung zusammengebrochen ist, wird man natürlich die Erfolge der Nazizeit nicht mit der Planung erklären wollen. Vom Standpunkt der liberalen Theorien müsste auch nur ein wenig Planung der Wirtschaft nur schaden, sowohl was das Wachstum betrifft als auch das optimale Allokation der Produktionsfaktoren. Damit scheidet die Planung als Erklärung der Erfolge der Nazizeit aus.

In der neuen liberalen Markttheorie, deren Grundlage das partikel-mechanische Gleichgewichtsmodell von Walras bildet, ist die Lohnsenkung eine sichere Maßnahme für Beschäftigung und Wachstum. Mit diesem Allzweck-Wundermittel wollten damals auch rechten Diktatoren ihre Arbeitsschlachten gewinnen. Mussolini hielt - nicht anders als Pilsudski, Gömbös, Uriburi, Justo, Vargas, Laval und MacDonald - Lohnkürzungen und Bescheidenheit für den Schlüssel zur Gesundung der Wirtschaft. Der einzige rechte Diktator, der damals davon nichts hielt, Hitler, war zugleich der einzige, der wirklich ökonomisch erfolgreich war. Er sprach sogar in den Kreisen der Industriellen von steigenden Löhnen und dem steigenden Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung. Ein Wunder konnte er nicht bewirken, aber auch hier hat er zumindest soviel erreicht, dass man ihm falsche Versprechen nicht vorwerfen kann.

„Der 1933 erlassene Lohnstopp, der das Lohnniveau auf dem niedrigen Stand der Weltwirtschaftskrise einfror, war insofern erfolgreich, als sich die nominalen Stundenlöhne bis 1936 nur um 5 % erhöhten, in realer Kaufkraft sogar stagnierten. ... Der Anstieg der Löhne war bis 1936 im wesentlichen auf die Veränderung der Arbeitszeit zurückzuführen, erst in den folgenden Jahren auch auf eine bescheidene Erhöhung der Stundenlöhne.“ ... >
„Die Nachfrage nach Konsumgütern war gewachsen als Folge der erheblichen Zunahme des Gesamtvolumens des Arbeitnehmereinkommens. Dieses stieg von 13,6 Milliarden RM 1933 auf 29,4 Milliarden RM 1939. Die Ursache dafür waren die Herstellung eines Zustandes der Vollbeschäftigung und bei knapp werdenden Arbeitskräften schließlich der Überbeschäftigung. ... Nach der nationalsozialistischen Machtergreifung stiegen die realen Wochenverdienste, blieben jedoch bis einschließlich 1936 unter dem Stand von 1928. Die Steigerung der Wochenverdienste war bis 1936 allein eine Folge der Erhöhung der Arbeitszeit, während nach 1936 auch die Erhöhung der realen Stundenverdienste in derselben Richtung wirksam war.“ ... >
„Da breitenwirksame Steuern aus den politischen Gründen nicht erhoben wurden, stiegen die privaten Einkommen zwischen 1939 und 1941 - vor allem wegen der ausgeweiteten Arbeitszeit - um 21 Prozent.“ ... >

Aber nicht nur Stundenlöhne gehören zum Lebensstandard, sondern auch verschiedene Sozialleistungen, und auch da hat sich während der Naziwirtschaft vieles deutlich gebessert. Man denke an die hygienische und ästhetische Verbesserung der Arbeitsplätze durch die Aktion „Schönheit der Arbeit“ und das Angebot an Unterhaltung und organisierten Urlaubsreisen durch die Organisation „Kraft durch Freude“.

„Bezahlter Urlaub wird seit 1936 üblicher ... 1938 erhalten mehr als zwei Drittel der Arbeiter in der metallverarbeitenden Industrie einen Urlaub von 7 bis 12 Tagen (61 %) und darüber (7,5 %) - eine deutliche Verbesserung gegenüber den drei Urlaubstagen von 1932/33. Begünstigt werden mit Jugendschutzgesetz vom 30. April 1938 Jugendliche: Mindesturlaub für unter 16 Jahren 15 Tage, für 16 bis 18 Jahre 12 Tage; der Urlaub soll zusammenhängend gewährt und in die Zeit eines HJ-Lagers gelegt werden. Urlaub und Freizeit bleiben „Mangelware“, aber das Recht auf Urlaub hat 1939 den „Charakter eines Gewohnheitsrechts" angenommen. Die Urlaubsregelungen unter Hitler sind „bedeutend günstiger“ als je zuvor oder in irgendeinem anderen Staat.“ ... >

In Frankreich sind zum Beispiel „die wichtigsten Elemente des umfangreichen Wohlfahrtsstaates - Rentenversicherung, Kindergeld und die technokratische Überwachung der Wirtschaft - von dem faschistischen Vichy-Regime geschaffen worden, das während des Zweiten Weltkriegs mit Hitler kollaborierte“.... > Kein Wunder, dass Hitler in ganz Europa als Wohltäter und Menschenfreund bewundert wurde, auch bei solchen, die vom Faschismus nichts hielten, etwa bei serbisch-orthodoxen Popen. Einer von ihnen, der Hochwürdige Nikolaj Velimirovic, erblickte in Hitler sogar einen Missionar, der mit dem Heiligen Sava (1175-1236) zu vergleichen sei, mit dem Begründer der serbisch orthodoxen Kirche.

In der neoliberalen Theorie werden die sozialen Unterschiede als Voraussetzung für mehr Effizienz verstanden. Die Bezieher der hohen und höchsten Einkünfte würden durch „gerechtere Entlohnung ihrer Leistung“ angeblich noch mehr motiviert und die schlecht bezahlten werden durch noch schlechtere Bezahlung mehr und länger arbeiten müssen. Das stand bekanntlich in der Agenda 2010 und in den Harzreformen der deutschen Sozialdemokraten, die dadurch ihre ökonomische Kompetenz unter Beweis stellen wollten. Das sollte sogar für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Hitler versprach auch mehr soziale Gerechtigkeit, und er hat dafür wirklich auch einiges getan. Auch im Sinne von mehr Chancengleichheit bei der Bildung.

„In seinen Gesprächen mit Wagener kam Hitler häufig auf das Thema „Chancengleichheit“ zu sprechen. Schon in frühester Jugend, so erklärte er beispielsweise in einem Gespräch im Juni 1930, ... müßten alle Schichten zusammenkommen. Dabei dürfe es keinerlei Unterschied zwischen reich und arm, hoch und nieder, Arbeitgeber und Arbeitnehmer geben. Bei einer anderen Gelegenheit führte Hitler diesen Gedanken näher aus: „Da schleifen wir zur Zeit die größten Strohköpfe durch die Gymnasien und Hochschulen, nur weil der Vater sich in gehobener Stellung befindet oder weil er das Geld dazu hat!“ Man müsse hier konsequent sein: Wenn es das Ziel sei, daß jeder die Schulbildung erhalte, die seinen Fähigkeiten entspreche, müßten auch die finanziellen Möglichkeiten hierfür geschaffen werden.“ ... >
„1937 werden von der HJ geführte „Adolf-Hitler-Schulen“ errichtet. Aufgenommen werden Jungen, die sich im Jungvolk „hervorragend bewährt“ haben und von den zuständigen Hoheitsträgern vorgeschlagen werden. Die Schulausbildung ist unentgeltlich. Nach Reifeprüfung steht den Adolf-Hitler-Schülern jede Laufbahn in Partei und Staat offen.
NS-Gegner Erich Ebermayer kommentiert in seinem Geheim-Tagebuch: „Die Schaffung dieser Schulen ist für alle Gegner des NS-Regimes ein schwerer Schlag. Sie ist eine revolutionäre Tat, wie es sie in Deutschland noch nicht gab. „Freie Bahn dem Tüchtigen“ haben wir „Liberalen“ immer gefordert und nie erreicht. Immer war die höhere Schule ein Privileg der oberen Klassen. Der noch so geistesarme Großbürgersohn mußte bis zum Abitur durchgeschleust werden, auch wenn er dreimal hängenblieb, der noch so kluge, geistig wache Junge aus nicht privilegierten Ständen konnte nur in Ausnahmefällen die höhere Schule besuchen. Das alles hört nun auf.“ ... So wie Ebermayer empfinden nun viele.
Golo Mann urteilt 1971: Unter Hitler „ist die alte Oberschicht zerrieben worden; erst unter ihm hat eine Nivellierung der Gesellschaft stattgefunden. ... Auf diesem Hintergrund hat sich in Westdeutschland seit 1945 zum ersten Mal eine Gesellschaft ohne Oberschicht, ohne Führungsschicht entwickelt. Nicht ohne Klassen, aber ohne Oberschicht.“ ... >

Als den begabten Kindern aus den Arbeiterfamilien der Weg zu besserer Bildung und Ausbildung geöffnet wurde, hat Hitler bereits seine Arbeitsschlachten gewonnen und die Wirtschaft auf Wachstumskurs gebracht. Diese neue Generation kann also das damalige Wirtschaftswunder auch nicht erklären. Sie hatte vorerst auch keine Gelegenheit ihre Kenntnisse und Fertigkeiten unter Beweis zu stellen, weil sie an die Front geschickt wurde. Wer Glück hatte zu überleben, konnte sich erst nach dem Krieg nützlich machen. Das war Hitlers Beitrag zum neuen Wirtschaftswunder. Übrigens haben auch der theoretische Kopf und der praktische Realisator des neuen Wirtschaftswunders, also Walter Eucken und Ludwig Erhard, ihre Kenntnisse und Fähigkeiten unter Hitler erworben.

 
 
   
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