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DEMOKRATISCHE GELDSCHÖPFUNG UND GELDMENGEREGELUNG
Wie die Reichen mit der heutigen Geldordnung das Volk erpressen und ausplündern
 
Geld, sagt das Sprichwort, macht Geld. Hat man erst etwas gewonnen, so ist es oft leicht, mehr zu gewinnen. Die große Schwierigkeit besteht darin, etwas zu gewinnen.
Adam Smith, der geistige Vater der Marktwirtschaft  
Die erste Milliarde ist am allerschwersten zu verdienen. Einmal reich gewordene Familien diversifizieren ihr Vermögen und kehren nur noch sehr selten in die Mittelschicht zurück. Ein großes Vermögen zu verlieren ist genauso schwer, wie es zu verdienen. Der Landadel in Großbritannien, der Jahrhunderte alt ist, zählt immer noch einige der reichsten Individuen des Landes zu seinen Angehörigen. Von der Königin abgesehen, stammen drei der 13 vermögendsten Personen aus dem Landadel, und etliche der übrigen repräsentieren altes Geld. Die ursprüngliche Generation der Duponts und Rockefellers machte ihr Vermögen vor einer langen Zeit, aber viele Mitglieder der heutigen Familiengeneration sind weiterhin sehr reich. Die Waltons werden noch lange auf der Liste der wohlhabendsten Amerikaner stehen. Der Mythos, dass man innerhalb von drei Generationen „von Hemdsärmeln zu Hemdsärmeln“ zurückkehre, ist wirklich nichts anderes als ein Mythos.
Lester C. Thurow, ein US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler und Entwicklungsökonom  
 
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Das Geldmonopol als das schlimmste aller Monopole in der Geschichte  
 
      Kurzfassung und Gliederung  dieses  Abschnitts  anzeigen  
 
Geldmonopol und ökonomische Freiheit: Eine verhängnisvolle Allianz  
 

Was bedeuten die Vorschriften der Obrigkeit? Mit geballter Faust in der Tasche würde jeder sofort sagen: Bürokratische Willkür! Staatliche Beschränkung der Freiheit! Nun stellen wir uns vor: Metzger und Bäcker hätten keine Vorschriften was die Hygiene betrifft, sie wären frei, in ihre Würste und ihr Brot alles reinzutun, was ihnen einfällt, sie dürften über ihre Produkte erzählen, was sie wollen, und sie deklarieren, wie es ihnen beliebt. Dadurch wäre es ihnen möglich, die Kosten deutlich zu reduzieren, die Konsumenten würden für ihr Geld viel mehr Güter kaufen können. Wäre das nicht wunderbar? Das ist natürlich jetzt nicht ernst gemeint. Aber die Marktfanatiker behaupten gerade das. Je mehr Freiheit, desto besser. Mehr Freiheit bringt jedem etwas, keinem einen Nachteil. In den letzten drei Jahrzehnten haben die Freiheitsfanatiker, die Neoliberalen, mit Hilfe von naiven und korrupten Politikern der Wirtschaft und Gesellschaft immer neue Freiheiten beschert, das Ergebnis ist mittlerweile allen bekannt. Vor allem den Banken und Börsen haben sie keinen Wunsch nach noch mehr Freiheit abgelehnt. Was sie mit ihrem Freiheitswahn angerichtet haben, hilft uns ein einfaches Beispiel zu verstehen.

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Eine ausführlichere Beschreibung der quasi-kriminellen Machenschaften der Banken wird in folgenden Beiträgen gegeben.

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Was tun? Ganz allgemein gesagt, es gibt prinzipiell immer zwei Lösungen für jedes institutionelle Problem. Man verbessert die Funktionsweise der Institution oder man lässt ihre Tätigkeit schrumpfen. Auch das Finanz- und Geldsystem kann man schließlich nachbessern oder auf einen gesunden Kern schrumpfen lassen. Vom Nachbessern sollte man aber keine allzu großen Ergebnisse erwarten. Maßnahmen wie etwa die Verstaatlichung der Banken oder ein Trennbankensystem würden auf jeden Fall etwas bringen. Vor unsinnigen Vorschlägen sollte man sich aber hüten. Erwähnt sei hier etwa das Verbot für die Banken, Geld „aus dem Nichts zu schöpfen“, oder eine drastische Erhöhung des Eigenkapitals (100%-Money).

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Gewiss, alles lässt sich besser machen, man sollte es auch tun. Aber das Einzige, was wirklich und nachhaltig helfen wird, ist die Schrumpfung des Bankensektors. In nicht wenigen Bereichen sind sie einfach unnötig. Sie üben ziemlich triviale und routinemäßige Tätigkeiten aus, die kein besonderes Fachwissen benötigen, deshalb können das die Bürger demokratisch genauso gut selber erledigen, für einen Bruchteil der Kosten. Nehmen wir als Beispiel die Finanzierung der Sozialsysteme - wie etwa das Rentensystem -, der risikoreichen Zukunftstechnologien und überhaupt die Finanzierung dessen, was zu den sogenannten öffentlichen Gütern gehört. Es gibt kein ernsthaftes Argument, warum dies die privaten Banken tun müssten. 

Als „Geniestreich“ der Banken kann man ihre Refinanzierung der Staatschulden durch das Geld der Notenbank betrachten. Es ist in der Tat eine kaum fassbare Frechheit. Die Notenbank gibt den privaten Banken das Geld, es geht um viele Milliarden, diese schlagen dann einige Prozent Zins drauf und geben das Geld weiter dem Staat. Durch eine Umbuchung, die in wenigen Sekunden erledigt ist, haben sie gigantische Summen verdient. Dies empörte bereits den schon zitierten Wright Patman, US-Kongressabgeordneter der Demokraten von 1928-76 und Vorsitzender des Komitees für Bankwesen und Währung 1963-1975. Wegen seiner klaren und eindeutigen Aussage zitieren wir ihn hier noch einmal:

„Wenn ich mir ansehe, wie unsere Bundesregierung, die exklusiv die Befugnis hat, Geld zu schöpfen, dieses schöpft, um es dann auf den offenen Markt zu bringen, wo sie es sich ausleiht und für den Gebrauch ihres eigenen Geldes Zinsen zahlt, scheint es mir, dass das zu weit geht. Mir konnte noch niemand eine auf Logik und Vernunft basierende Rechtfertigung liefern, warum die Bundesregierung sich ihr eigenes Geld ausleihen soll.
Das ist nicht nur umständlich, es ist Verschwendung. Es ist absolut unnötig. Ich glaube, eines Tages wird das Volk verlangen, das zu ändern. Ich glaube, eines Tages wird man Ihnen und mir sowie jedem anderen, der mit diesem Kongress zu tun hat vorwerfen, durch untätiges Herumsitzen dafür gesorgt zu haben, dass so ein idiotisches System fortbestehen konnte. Ich treffe diese Aussage nach Jahren der Forschung.“
 

Nebenbei bemerkt, dieses Recht auf Aderlass beim Volk haben sich die Banken mit dem Lissabon-Vertrag verbrieft. Wen soll es wundrn: Die Zahl der Flüsterer und heimlichen Strippenzieher in Brüssel wird auf mehr als 15 000 geschätzt. Sie ist damit ähnlich hoch wie die der EU-Kommissionsbeamten vor Ort.

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Dieses Schuldenmachen ist ja keineswegs ein schicksalhaftes Verhängnis, sondern gehört zu den Kernprojekten des Neoliberalismus und ermöglicht heute ja erst die Anhäufung jener gewaltigen Privatvermögen, die den Geldmachtapparat tragen. Nach Michel Chossudovsky ist so ein Teufelskreis in Gang gekommen:

„Die Empfänger staatlicher Geschenke sind nun zugleich die Gläubiger des Staates. Die öffentlichen Schulden, mit denen die Finanzministerien das Big Business gepäppelt haben, werden von Banken und Finanzinstitutionen erworben, die sich weiterhin staatlicher Subventionen erfreuen. Eine absurde Situation: Der Staat finanziert seine eigene Verschuldung, indem seine Geschenke in den Kauf von Staatsanleihen zurückfließen. Der Staat ist so in die Zange geraten zwischen mächtigen Wirtschaftslobbys auf der einen Seite, die dafür sorgen, dass die staatlichen Geschenke nicht versiegen, und privaten Finanzhäusern als Gläubigern auf der anderen Seite ... Außerdem sind in den meisten OECD-Ländern die Zentralbank-Statuten geändert worden, um die Forderungen der Finanzeliten zu erfüllen. Jetzt sind sie in aller Regel nominell unabhängig und dem staatlichen Einfluss entzogen – praktisch also zunehmend auf die Gnade privater Gläubiger angewiesen. Die Zentralbank kann dem Staat unter ihren neuen Statuten keinen Kredit mehr einräumen. Artikel 104 des Maastrichter Vertrags z.B. bestimmt, dass die Kreditgewährung im Ermessen der Zentralbank liegt, die Zentralbank also nicht gezwungen werden kann, solche Kredite zu gewähren ... In der Praxis operiert die Zentralbank, die nun weder der Regierung noch der Legislative Rechenschaft schuldig ist, als autonome Bürokratie unter dem Einfluss privater Finanz- und Bankinteressen ... Das bedeutet, dass von Geldpolitik als einem Mittel staatlicher Intervention keine Rede mehr sein kann. Geldpolitik ist weitgehend eines Sache der Privatbanken, und Geldschöpfung – zu der ganz wesentlich die Verfügungsgewalt über reale Ressourcen gehört – findet innerhalb eines inneren Kreises des internationalen Bankensystems statt und dient allein der Anhäufung privaten Reichtums. Mächtige Finanzakteure haben nicht nur die Fähigkeit, Geld zu schöpfen und ohne Behinderung frei zu bewegen, sondern können auch die Zinssätze manipulieren und den Niedergang großer Währungen beschleunigen ... Das bedeutet in der Praxis, dass die Zentralbanken nicht mehr in der Lage sind, die Geldschöpfung im Allgemeininteresse der Gesellschaft zu regulieren, um etwa Produktionsanreize zu schaffen oder die Beschäftigung zu fördern.“ ... >

 
 
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