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  Und schon wieder der Ärger mit der chinesischen kommunistischen Marktwirtschaft
 

Auch diesmal bricht sie - verdammt! - nicht zusammen, die Wirtschaft im „Reich des Bösen“ - China. „Der schwache Jahresstart scheint bereits ad acta gelegt: Sie wächst überraschend deutlich im ersten Quartal“ - lesen wir auf der Website n-tv.de. „Chinas Wirtschaft ist im ersten Quartal des laufenden Jahres um 6,4 Prozent gewachsen …  damit leicht über den Erwartungen von 6,3 Prozent. Die Industrie-Produktion stieg im März um 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Dies stellt das schnellste Wachstumstempo seit Juli 2014 dar. Analysten hatten ein Wachstum von 5,9 Prozent erwartet.“ dorthin „Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte diese Woche die Vorhersage für das Wachstum in China in diesem Jahr von 6,2 auf 6,3 Prozent hochgestuft, während sich die Aussichten für den Rest der Welt verdunkelten. Damit ist China derzeit einer der wenigen Hoffnungsträger für die Weltwirtschaft.“ dorthin

Wie ist es nur möglich, dass es etwas gibt, was es so eigentlich gar nicht geben darf? Es kann nicht sein, dass eine Wirtschaft mit einem starken Staat erfolgreich ist – und schon gar nicht in einem kommunistischen Land. Das ist bekanntlich die Quintessenz des Glaubensbekenntnisses unserer neoliberalen „Experten“ und aller anderen Evangelisten der neoliberalen Religion. Sie schwören schon seit zwei Jahrzehnten, dass die von den chinesischen Kommunisten versuchte Marktwirtschaft mit dem starken Staat unmittelbar vor dem Zusammenbruch stünde, aber Monat für Monat, Jahr für Jahr stellt sich diese „exakt wissenschaftliche“ Prophezeiung als Lüge heraus. Na ja. Wie man es nimmt! Das sind doch bitte nur Tatsachen – nicht wahr? Und die Tatsachen haben die Neoliberalen nie nachdenklich gemacht –  sie könnten ja sonst womöglich ihren Glauben ins Wanken bringen. Sie wissen nämlich ganz genau: In China setzte sich das Wirtschaftswunder einzig und allein deshalb immer weiter fort, weil dies ein Zufall ist, der immer durch irgendwelche völlig unerwarteten glücklichen Umstände und Bedingungen hervorgerufen würde. Natürlich konnten die neoliberalen „Experten“ diese Umstände und Bedingungen nie vorhersehen, wie denn bitte schön, da sie per Definition eben „unerwartet“ sind! Nur deshalb folgt ihrer falschen Prophezeiung über die chinesische Wirtschaft immer die nächste. Und schon gar nicht deuten diese falschen Prophezeiungen darauf, die neoliberale Lehre wäre doch nicht eine voll und ganz „exakte Wissenschaft“. Wer könnte eigentlich auf eine solche absurde Idee überhaupt kommen? Ist es bekanntlich nicht dem so, dass sich mit der neoliberalen Theorie immer ausnahmslos im Nachhinein „exakt wissenschaftlich“ erklären ließ, wie die unerwarteten Umstände den bevorstehenden Zusammenbruch der chinesischen Wirtschaft verhinderten? Ja, in dieser Kunst sind die neoliberalen „Wissenschaftler“ echte Virtuosen. Das muss man ihnen wirklich lassen. Schon immer waren sie unübertrefflich, wenn es darum ging, im Nachhinein „exakt nachzuweisen“, warum immer das Gegenteil davon passierte, was sie vorhergesagt hatten.

Lassen wir aber jetzt diese „exakte Wissenschaft“ beiseite. Genehmigen wir uns für einen Augenblick das Recht, ohne irgendwelche theoretischen Hintergründe über das chinesische Wirtschaftswunder nachzudenken. Der gesunde Menschenverstand würde uns sagen: Es kann nicht sein, dass der westliche Kapitalismus, obwohl in ihm angeblich alles wissenschaftlich richtig gemacht wird, erfolglos ist, und die chinesische kommunistische Marktwirtschaft seit Jahren Erfolge zeitigt, obwohl die bösen und dummen Kommunisten alles falsch machen. Im nächsten Schritt würde uns der gesunde Menschenverstand vermuten lassen, dass gerade das, was man in China anders macht als im Westen, für seine Erfolge entscheidend sein müsste. Drei solche Unterschiede lassen sich sofort erkennen: 

1

Die chinesische Wirtschaft entwickelt sich mit der Hilfe des starken Staates, und zwar eines Staates, der die einheimische Wirtschaft weitreichend fordert und fördert, der die eigenen Unternehmen untereinander zu konkurrieren drängt, aber diese zugleich vor der Konkurrenz von außen schützt. So und nicht anders hat sich jede heute technologisch entwickelte und erfolgreiche kapitalistische Wirtschaft entwickelt. Das wissen wir von den Historikern. Nicht anders war es auch in Deutschland im 19. Jahrhundert - darüber später. Die chinesischen Kommunisten sind also nur einem bekannten Strategiemodell der „nachholenden“ Entwicklung gefolgt und sie tun es immer weiter. Sie haben also diesbezüglich selbst nichts erfunden, aber die Macht einer Partei sehr vernünftig und weitsichtig benutzt, um bewährte ökonomische Strategien zu erkennen und anzuwenden.

2
2.1

Die private Geldschöpfung ist diejenige, die wir heute gut kennen - die in unseren heutigen westlichen kapitalistischen Wirtschaften als der Weisheit letzter Schluss gilt. Die Notenbank ist hier de facto nur eine der privaten Banken mit der besonderen Befugnis und dem Privileg ausgestattet, alleine für die anderen Privatbanken Geld zu drucken. Vereinfacht aber deswegen nicht weniger richtig lässt sich für diese Geldschöpfung sagen: Die westliche Geldschöpfung ist nichts anderes, als dass eine Gruppe von Menschen legal das Recht auf Geldfälschung besitzt. Warum wird das geduldet? Den Nutzen davon haben zuallererst die reichen Banker und Börsianer, sie haben es aber so eingerichtet, dass ein Teil der Gewinne aus der Geldfälschung auch den anderen Machtgruppen des „tiefen Staates“ zufließt, so dass jene, die die Macht hätten, etwas daran zu ändern, kein Interesse daran haben, etwas dagegen zu tun.

2.2

Die andere Möglichkeit der Geldschöpfung ist, wenn der Staat bzw. die Regierung nach eigenem Ermessen das Geld druckt und auch über seine Verwendung entscheidet. Das ist in China der Fall. Über das „Gelddrucken“ entscheidet also in China noch die herrschende kommunistische Partei. Dass sie dieses Geld „aus dem Nichts“ richtig investiert, davon zeugen die wirtschaftlichen Erfolge.

Hier ist es angebracht, etwas dazu zu sagen, warum nach der westlichen neoliberalen Auffassung die staatliche Geldschöpfung nicht nur ökonomisch ineffizient, sondern auch moralisch verwerflich sein müsste. Wir wissen schon: Der Staat würde ja sowieso immer alles falsch machen. Dass die Tatsachen es widerlegen, ist natürlich für die Neoliberalen auch hier ohne Bedeutung - das bräuchte man vielleicht nicht wieder zu erwähnen. Außerdem - sagen sie -, wenn der Staat Geld druckt, fließt ein Teil dieses Geldes in die Taschen der Politiker. Und hier kann man ihnen bestimmt nicht völlig widersprechen. Von dem Geld, das der chinesische Staat schöpft, bezahlt die kommunistische Partei auch das gute Leben ihrer Funktionäre. Das ist zweifellos richtig. Wie könnte es überhaupt anders sein? Auch die Kommunisten sind bestimmt keine besseren Menschen. Das wollen sie natürlich geheim halten, verstecken lässt es sich trotzdem nicht. Man sieht zum Beispiel, wie sich die kommunistischen Funktionäre in teuren Wagen zum Kongress kutschieren lassen. Jeder unserer Banker, Börsianer und Wirtschaftskapitäne ist darüber entsetzt und von Sinnen. Wenn aber er selbst Huren und Konkubinen für die Orgien zu seiner Jacht genauso kutschiert, betrachtet er das ganz cool als eine gerechte Entlohnung seiner Leistung und Überlegenheit. Ja, was für ein Glück für die Menschheit, wenn man diese Moral und Werte dem ganzen Planeten aufzwingen würde!

2.3

Die dritte Möglichkeit der Geldschöpfung nenne ich die demokratische. Die ist näher im Kapitel 8 des Buches beschrieben. Um ihren Sinn zu begreifen, muss man aber zuerst begreifen, was die Regelung bedeutet, da diese Weise Geld zu schöpfen von ihrem Funktionsprinzip her eigentlich eine geregelte Geldschöpfung ist. Deshalb wollen wir jetzt über die demokratische Geldschöpfung nichts mehr sagen.

3

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus ist es üblich geworden, die heutigen gesellschaftlichen Ordnungen als liberale Demokratie oder als autoritären Kapitalismus zu bezeichnen. Die Chinesen selbst wollen zwar nichts vom Kapitalismus wissen, aber es hat berechtigte Gründe, ihre politische Ordnung als eine Form des autoritären Kapitalismus zu betrachten. Mit Recht gilt das auch für das Russland seit Putin. Bemerkenswert ist es aber, dass heute, wenn überhaupt, in den autoritären Kapitalismen der Wohlstand für alle steigt, aber nicht in den westlichen liberal demokratischen. Das ist der dritte wichtige und offensichtliche Unterschied zwischen der westlichen und der chinesischen Marktwirtschaft.

Das waren drei Gruppen von Tatsachen, durch die sich die chinesische Wirtschaft von der westlichen ganz offensichtlich unterscheidet. Alle drei Unterschiede lassen sich auf einen gemeinsamen Nenner bringen: Alle drei sorgen nämlich für mehr Nachfrage. Die höheren Löhne sorgen für sichere Konsumausgaben der großen Mehrheit der Bürger, also für stabile (effektive) Nachfrage. Viel mehr noch sorgt für die steigende Nachfrage die staatsinterventionistische Wirtschaftspolitik, wenn in die Infrastruktur, neue Industrien, Schulsystem, Gesundheitswesen … investiert wird. Und wenn der Staat souverän ist und für die Investitionen eigenes Geld („aus dem Nichts“) drucken kann, schafft er für seine Wirtschaft die Nachfrage sozusagen exogen - genauso wie wenn man Güter exportiert. Ob sich die Chinesen bewusst sind, dass ihr Erfolg eigentlich ein Erfolg der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik ist?

Das wissen wir nicht. Es kann sein, dass sie als Kommunisten, nachdem sie sich für eine private  Marktwirtschaft entschieden, zugleich für kontinuierlich steigende Löhne entschieden haben, da sie im Kapital bei Marx nachlesen konnten: „Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumtionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde.“... > Bemerkenswert und erstaunlich dabei ist: Diese Aussage passt überhaupt nicht zum Kontext der Theorie des Kapitalismus von Marx. Marx war nämlich ein extremer Angebotstheoretiker, dem die Sorge um die Nachfrage und erst Recht das Gelddrucken zu diesem Zweck nicht weniger als irrsinnig erschienen wäre. Was in der Wirtschaft investiert und zum Kapital wird, konnte für ihn nur der „Mehrwert“ aus der „lebenden“ Arbeit sein, mit dem Geld hätte das nicht im Geringsten zu tun.

Eine Nachfragetheorie konnten die Chinesen also bei Marx bestimmt nicht finden. Aber wo denn sonst? Es ist fraglich, ob sie, auch wenn ihre Wirtschaftspolitik im Wesentlichen nachfrageorientiert ist, überhaupt irgendeine Nachfragetheorie haben. Dann wäre ihre Wirtschaftspolitik purer Pragmatismus. Sollte dem so sein, sollte sie eine Wirtschaftspolitik ohne theoretische Hintergründe sein, trägt sie ein Risiko in sich, wenn nicht sogar die Gefahr, fatal zu enden. Bei jeder Praxis nämlich, die langfristig erfolgreich sein soll, müssen die Kombination und die Reihenfolge der Maßnahmen richtig sein, und dazu braucht man unbedingt eine in sich schlüssige Theorie.

Konkret über die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik zu sprechen bedeutet, dass sie schließlich die Nachfrage dann schaffen soll, wenn diese wirklich fehlt. Aber wann ist das der Fall? Hat etwa die Nachfragetheorie von Keynes eine Erklärung geliefert? Leider nicht. Es war eine Nachfragetheorie, die den Nachfragemangel monetär - durch Geldhortung - erklären wollte, und damit konnte sie nicht überzeugen. Das war ein wichtiger Grund, warum der Keynesianismus immer weniger praktisch erfolgreich war und schließlich durch den Neoliberalismus besiegt wurde. Eine ganz andere Argumentation für den Nachfragemangel bietet die reale Nachfragetheorie, die im Buch systematisch und in den Beiträgen der Website in Ansätzen dargestellt ist. Sie erklärt analytisch präzise, wie und wann der Nachfragemangel entsteht, und als solche kann sie Maßnahmen für eine effektive praktische Wirtschaftspolitik vorschlagen, die den Nachfragemangel und damit das Versagen der freien (laissez-faire) Marktwirtschaft verhindern können. Zu diesen Maßnahmen kann man prinzipiell die der jetzt erörterten chinesischen Wirtschaftspolitik zählen, so dass sich im Rahmen dieser Nachfragetheorie die Erfolge der chinesischen Wirtschaft analytisch genau erklären lassen. Aber nicht alleine diese Maßnahmen haben der chinesischen Wirtschaft mehr Nachfrage gebracht.

Es ist eine lange Praxis der freien Marktwirtschaften, dass sie während der periodischen Krisen das Nachfrageproblem bei sich durch Exportüberschüsse zu lösen versuchen. Diese Praxis wird üblicherweise nicht als nachfrageorientiert bezeichnet, sie ist es trotzdem. Jedoch eine böse: Wenn man das tut, handelt es sich immer um Nachfrageklau von anderen Wirtschaften, exakt nach dem Prinzip Beggar-my-Neighbour. Diese Möglichkeit nützen die Chinesen rücksichtslos und sie trägt auch dazu bei, dass sich in ihrer Volkswirtschaft nicht die Nachfragelücke bildet - die übrigens in einer freien (laissez-faire) Marktwirtschaft sonst periodisch unvermeidlich entsteht. Kein Wunder also, dass kein Land der Welt so viele Exportüberschüsse, so viel von gestohlener Nachfrage besitzt wie China -– etwa 3 Billion Dollar. Hauptsächlich wurden diese Überschüsse in den USA realisiert. Es ist dabei sehr wichtig, gleichzeitig hervorzuheben, warum das der amerikanischen Wirtschaft nicht geschadet hat. Die Chinesen „klauen“ eigentlich nicht der amerikanischen Wirtschaft die Nachfrage, vielmehr „jubeln“ die Amerikaner den Chinesen gedruckte Dollars, also Geld „aus dem Nichts“ unter. Sehr clever - zweifellos. Genauso wie dem anderen „Exportweltmeister“, Deutschland. Es ist interessant hier zu bemerken, dass sich China im Jahre 2018 aber nicht mehr unter den ersten drei Ländern mit den höchsten Überschüssen befand. Ob die Chinesen etwas ahnen? Wo liegt das Problem?

Auf den ersten Blick sind die USA in einem märchenhaften Zustand, wie der König Midas aus der bekannten Sage, der alles was er berührte zu Gold verwandelte. Nun musste er jämmerlich verenden, also verhungern, weil auch die Nahrung, die er zu sich nehmen wollte, sich sofort in Gold verwandelte. Die Amerikaner verwandeln ihre grünen Papierchen in reale Güter aus China und Deutschland. Sie sind also in einer Lage, wie sie sich ein Imperium nur erträumen kann: Im extremen Fall bräuchten sie gar keine anderen Güter außer Waffen zu produzieren, um den Rest der Welt in dem Zustand zu halten, dass er für ihre Papierchen echte Güter in die USA liefert. Aber so sagenhaft, wie das auf den ersten Blick erscheint, ist diese Lage auch nicht. Sie hat langfristig Nachteile. An dieser Stelle brauchen wir sie aber nicht näher zu erörtern, eine Tatsache reicht uns aus, nämlich dass die Amerikaner unter Trump offensichtlich begonnen haben, die Nachteile ihrer ökonomischen Strategie, die allein auf der Dollardruckerei und der Rüstungsindustrie beruht, zu begreifen. Sie wollen auch andere Güter herstellen und folgerichtig wollen sie ihre Importe verringern. Das bedeutet im Grunde nicht weniger, als einen Handelskrieg vor allem gegen China und Deutschland vom Zaun zu brechen. Und das lässt nichts Gutes ahnen. Vor allem für Deutschland nicht. Trotzdem fühlt man sich in Deutschland immer noch wie auf der Insel der Seligen. Woher kommt das?

Man will in Deutschland glauben, dass Trump einfach nur naiv und dumm wäre, dass er nicht verstehen könnte, wie die Globalisierung für alle nützlich und heilbringend sei - Stichwort „komparative Vorteile“ -, nur deshalb wolle er sie bremsen und beschränken. Man ist felsenfest überzeugt, dass die Globalisierung, wie wir sie kennen, das einzig mögliche und richtige Modell der planetaren Wirtschaft wäre, außerdem dass sie auch noch ähnlich den Naturgesetzen alternativlos wäre. Man hält in Deutschland für unmöglich und ausgeschlossen, dass der nächste amerikanische Präsident ein solcher ökonomischer Dummkopf wie Trump sein könnte. Dann wäre der Alptraum vorbei. Schließlich sollte man Trump einfach nur auslachen und verleumden - und ihn so einfach aussitzen. Diese Überzeugung zeugt davon, wie gerade die deutschen Wirtschaftsexperten und Wirtschaftsführer selbst naiv oder gar dumm sind. Auch hier zeigen sie, dass ihr Glaube an alles, was die neoliberalen „Experten“ inszenieren, so unerschütterlich ist, wie man es von den verbohrten religiösen Fanatikern kennt. Nichts hat man also in Deutschland aus der eigenen Geschichte gelernt. Die Amerikaner haben dagegen rechtzeitig verstanden, dass nichts auf der Welt ewig ist, auch ihre Dollarhegemonie nicht, und bereiten sich für die Zeit vor, wenn die Flucht aus dem Dollar anfängt. Das kann sogar schneller passieren, als man es sich vorstellen kann.dorthin dorthin Und dann wird für die Exportweltmeister China und Deutschland die Stunde schlagen. Vor allem für Deutschland.

Warum gerade Deutschland?

„Ein Unglück kommt selten allein“ - sagt der Volksmund. Fatal für Deutschland ist nämlich nicht nur, dass es den Amerikanern die Nachfrage geraubt hat - obwohl genau genommen das hier so nicht der Fall war -, sondern seinen europäischen Nachbarn, und zwar durch Lohndumping dank des Euro-Korsetts. Damit hat man sich keine Freunde, sondern Feinde geschaffen. Es rumort in der EU. Die tödliche Gefahr kommt aber von anderswo. Weil China schon begonnen hat, seine Dollars loszuwerden, werden die zwei Exportweltmeister nicht nur irgendwo in der weiten Welt, sondern auch in der EU hart aneinander geraten. „Denk‘ ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht.“

     
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Der Nachfragemangel: monetäre und reale (kreislauftheoretische) Erklärung lesen
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